Liebe Leserinnen und Leser,
die neue Bundesregierung ist mit voller Energie in ihre Arbeit gestartet – und das spürt man. Ob Migration, Wirtschaft, Haushalt: Die Politikwende hat begonnen. Die Menschen werden schnell erkennen: Politik macht eben doch einen Unterschied.
Mit den Auslandsreisen von Kanzler Merz ist Deutschland auch zurück auf der Weltbühne. Wir übernehmen Verantwortung, wir nehmen unsere Führungsrolle wieder an. Übrigens bleibt, anders als für so manchen in der SPD, unsere klare Haltung gegenüber Russland unmissverständlich! Die Unterstützung für die Ukraine ist keine Option, sondern Pflicht.
Auch in Rheinland-Pfalz arbeiten wir mit starken Initiativen weiter für den Politikwechsel. In dieser Woche haben wir im Landtag so zum Beispiel über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und Verbesserungen in den Kitas debattiert. Wir packen die Dinge an, während andere nur den Status Quo verwalten. Davon wollen wir die Menschen im Land in den kommenden Monaten überzeugen. Und die Stimmung zeigt uns: Wir sind auf dem richtigen Weg!
Ihr Gordon Schnieder
„Mehr Zeit für Bildung“ – Diskutieren Sie mit uns per Video
Kennen Sie schon die Ideenwerkstätten der CDU Rheinland-Pfalz? Hier können Mitglieder an den unterschiedlichsten Themenbereichen der Partei mitarbeiten und ihr Wissen einbringen. Die Ideenwerkstatt „Bildung“ bietet in der kommenden Woche ein digitales Gespräch zum Thema „Unsere Antwort für Ganztag – Mehr Zeit für Bildung“ an – alle CDU-Mitglieder sind herzlich zur Teilnahme eingeladen. Am Dienstag, 17. Juni, ist von 20 bis 21 Uhr auch der CDU-Landesvorsitzende Gordon Schnieder zu Gast. Bitte melden Sie sich bei Interesse auf der Webseite an. Sie erhalten danach den Zugangslink.
Mehr Infos zur Mitarbeit in den Ideenwerkstätten gibt es mit einem Klick:
Straßenausbaubeiträge gehören endlich abgeschafft!
Nicht selten wird es Grundstückseigentümern bange, wenn es heißt: Ihre Straße wird erneuert. Denn in Rheinland-Pfalz müssen sie noch immer kräftig mitbezahlen beim Straßenausbau. Die CDU will das schon seit Jahren ändern – und startet jetzt eine neue Initiative im rheinland-pfälzischen Landtag. Das Argument: Kommunale Straßen werden vor Ort von allen genutzt, deshalb muss auch deren Finanzierung von allen geleistet werden – durch allgemeine Steuermittel. Weiter
Wir öffnen diesen Newsletter ab sofort auch für interessierte Personen, die (noch) nicht Mitglied in unserer CDU Rheinland-Pfalz sind. Leiten Sie das Anmeldeformular gerne weiter, damit wir mit unseren Themen künftig noch mehr Menschen erreichen. Danke!
Aus der CDU-Landtagsfraktion
Union will mehr Zeit für Kita-Leitungen
Die CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz setzt sich für eine deutliche Verbesserung der Leitungsfreistellung in Kindertagesstätten ein. „Gute Kitas brauchen starke Leitungsteams mit ausreichend Zeit für pädagogische Qualität, Teamführung und Elternarbeit“, betont Fraktionschef Gordon Schnieder. Die CDU-Fraktion fordert in ihrem Antrag, die Leitungszeit deutlich zu erhöhen: Für kleine Kitas (bis 74 Plätze) soll der Sockel um 2,5 auf 7,5 Stunden pro Woche steigen, für größere Einrichtungen (ab 75 Plätze) um 5 auf 10 Stunden.
Aus den Kreisverbänden
Seit 1997 engagiert wie am ersten Tag
Matthias Lammert (rechts) ist beim jüngsten Kreisparteitag der CDU Rhein-Lahn erneut zum Kreisvorsitzenden gewählt worden. Er steht bereits seit 1997 an der Spitze des Kreisverbandes – und ist damit der dienstälteste CDU-Kreisvorsitzende in ganz Rheinland-Pfalz.
CDU-Landesvorsitzender Gordon Schnieder würdigte die Wiederwahl mit klaren Worten: „Ich konnte mir vor Ort selbst ein Bild davon machen, wie motiviert Matthias Lammert auch nach so vielen Jahren noch ist – so engagiert wie am ersten Tag im Jahr 1997. Er genießt das volle Vertrauen seiner Mitglieder im Rhein-Lahn-Kreis, und das völlig zurecht. Matthias bringt Erfahrung, Tatkraft und Offenheit für neue Wege mit – Eigenschaften, die unsere Partei stark machen.“ Mit dieser Bestätigung setzen die Christdemokraten im Rhein-Lahn-Kreis auf Kontinuität und Verlässlichkeit.
Aus den Vereinigungen
Kranzniederlegung und Diskussion zum Jahrestag des 17. Juni
Am 17. Juni 1953 haben sowjetische Panzer den ersten Aufstand der Deutschen gegen das sozialistische Unterdrückungsregime der SED blutig niedergewalzt. 34 Menschen starben durch die militärische Gewalt der stalinistischen Truppen während des Aufstandes. Dutzende wurden – teils standrechtlich – zum Tode verurteilt, Tausende verschwanden in Zuchthäusern des Regimes oder in sibirischen Straflagern. Landes- und Regionalverband der Union der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU (UdVA) und die CDU Mainz laden aus Anlass des Jahrestages ein zum Gedenken an die Opfer des Volksaufstandes am Dienstag, 17. Juni, 17 Uhr, vor dem Denkmal der Deutschen Einheit in Mainz auf dem Fischtorplatz (Rheinseite). Hauptredner ist der CDU-Landesvorsitzende Gordon Schnieder. Es schließt sich eine Diskussionsveranstaltung über das Leben in der DDR mit Berichten Betroffener an – ab 18 Uhr im Weinhaus Wilhelmi, Rheinstraße 53, Mainz. Interessierte sind herzlich willkommen.
